Angelika Kraus Hannover 08. Dezember 2012 Ich bin heute hier und habe mich hier eingefunden, weil ich Eltern, die ganz frisch von Kindesraub durch das Jugendamt oder dessen Mitarbeitern betroffen sind, erklären will, wie sie sich am besten verhalten sollen und wehren sollen, damit sie ihre Kinder irgendwann wieder zurückbekommen. Das erste ist den Rechtsweg einhalten, unbedingt, und den Rechtsweg beschleunigen, Druck machen. Dazu erkläre ich Euch einige Sachen anhand einer Skizze. Da gibt es das Jugendamt in diesem Land, das zum Schutz für Kinder da sein soll, das aber Mitarbeiter hat, die diesen Schutzauftrag missbrauchen und Kinder verschleppen. Entweder bitten Eltern um Hilfe für das Kind oder das Jugendamt wird ganz anders aufmerksam auf das Kind und nimmt es weg. Wenn das Jugendamt sagt, wir nehmen das Kind in Obhut, sollen die Eltern sofort widersprechen, der Inobhutnahme widersprechen. Dann ist das Jugendamt gezwungen, binnen 48 Stunden einen Beschluss beim Amtsgericht zu holen. Die Eltern sollten sofort darauf drängen, dass dieser Beschluss gemacht wird. Sollte dieser Beschluss innerhalb von 48 Stunden nicht stattfinden, sollten die Eltern dahin gehen, wo das Jugendamt das Kind hin verschleppt hat, zur Pflegefamilie oder zum Kinderheim und das Kind rausfordern. Weil ohne Beschluss kann das Jugendamt bei Widerspruch das Kind nicht festhalten. Wenn der Beschluss nach 48 Stunden da ist, wird er natürlich höchstwahrscheinlich negativ für die Eltern sein. Diese sollten sofort eine Anhörungsrüge machen, Anhörungs-und Gehörsrüge, innerhalb von 14 Tagen, das ist die Frist, die der Gesetzgeber vorgibt, aber Eltern sollten diese Frist gar nicht ausschöpfen, sofort dagegen angehen. Gleichzeitig gegen diesen Beschluss, der unanfechtbar ist, da muss unanfechtbar darunter stehen, gegen diesen Beschluss Anhörungs- und Gehörsrüge und sofort Verfassungsbeschwerde einlegen und eine Anhörung beantragen. Laut einstweiliger Anordnung FamFG 4. Abschnitt kann auf Antrag eine Anhörung stattfinden, die wird 4 Wochen später stattfinden. Höchstwahrscheinlich wird der Beschluss ebenfalls negativ sein. Dagegen wieder, gegen diesen Beschluss ist die Möglichkeit zum OLG zu gehen, sofort in Beschwerde gehen. Das OLG wird diese Beschwerde ablehnen, gegen diese Ablehnung der Beschwerde, die das OLG machen wird, wird wieder ebenfalls Anhörungs- und Gehörsrüge gemacht 14-Tage Frist und 1-Monats-Frist sofort Verfassungsbeschwerde einlegen. Dagegen wird sofort Verfassungsbeschwerde eingelegt. Anhörungs- und Gehörsrüge und Verfassungsbeschwerde immer parallel einlegen. Sobald die Ablehnung der Anhörungs- und Gehörsrüge vom AG oder OLG kommt, wird das Bundesverfassungsgericht tätig, seine Arbeit aufnehmen. Der erste Beschluss, 48-Beschluss ist die 1. Verfassungsbeschwerde, die Ablehnung vom OLG die 2. Verfassungsbeschwerde. Und immer nach § 65 (müsste das glaube ich sein) kann das Bundesverfassungsgericht auch bestimmte Begebenheiten für bestimmte Zeiten regeln, das heißt, für ein halbes Jahr kann das Bundesverfassungsgericht die Rückführung des Kindes regeln. In dieser Zeit muss das Amtsgericht Beweise sammeln, dass das Jugendamt berechtigterweise das Kind herausgenommen hat. Hierzu hat es die Möglichkeit zum Beispiel ein Gutachten zu machen. Die Eltern haben das Recht, jeder Mensch hat das Recht in Deutschland eine Begutachtung abzulehnen, die muss kein Mensch machen, d. h. die kann abgelehnt werden, gefährlich ist dabei, das Gericht kann aber einen Gutachter bestellen, in die Verhandlung. Eltern sind natürlich emotional geladen und in der Verhandlung, wenn jetzt in der Verhandlung ein Gutachter aus dem Verhalten der Eltern, wie sie sich in Verhandlung geben, ein Gutachten erstellt, ist das gefährlich. Das einzige ist, wenn die Eltern einen Anwalt dabeihaben, selber nichts sprechen. Dann kann der Gutachter auch nichts daraus sagen. Dann muss der Anwalt hinterher sagen, wenn der Gutachter irgendwas prognostiziert haben will, sagen, wie er das denn gemacht haben will. Denn wenn niemand etwas gesagt hat, kann man auch keine Diagnose oder sonst was stellen. Wenn das Bundesverfassungsgericht arbeitet und die Eltern nichts gemacht haben, wird es dafür sorgen, Sorge tragen, dass das Kind zu den Eltern zurückkommt. Das Bundesverfassungsgericht hat ausgesagt, die Eltern haben das Recht die Kinder, ihre eigenen Kinder zu erziehen ganz in ihrem Sinne, ohne dass der Staat eingreift, dieses Recht ist ein nicht vom Staat vergebenes Recht, sondern das ist ein natürliches Recht das der Staat nur anerkannt hat. Wenn das Jugendamt sagt, wir nehmen das Kind raus, dazu müssen sehr schwerwiegende Begebenheiten vorliegen, das Kind muss körperlich, in seinem körperlichen und seelischen Wohl, körperliche Verletzungen drohen, etc. bei weiterem Verbleiben im Elternhaus. Nur nicht jedes Versagen der Eltern berechtigt den Staat den Eltern die Kinder zu entziehen, und die Erziehung anderweitig zu vergeben oder gar selber die Erziehung zu übernehmen. Grundrecht, dass Eltern ihre Kinder allein erziehen können, ohne staatlichen Eingriff. Also werden die Kinder auf jeden Fall zurückkommen, aber man muss die Rechtsmittel ausschöpfen. Ein weiterer Weg ist, den man parallel dazu gehen muss, in dem Moment wo das Jugendamt das Kind wegholt, muss sofort Strafanzeige erstattet werden. Sofort. Viele werden jetzt sagen, ja das wird ja sowieso eingestellt. Strafanzeigen da geht man nicht zur Polizei, man geht zur Staatsanwaltschaft, sagt, man will zur Rechtsantragsstelle und gibt die Strafanzeige zu Protokoll. Also zur Staatsanwaltschaft gehen, Rechtsantragstelle, zu Protokoll geben. Der nächste Schritt ist, die Sachbearbeiterin der Staatsanwaltschaft wird euch sagen ?Sie wollen also das Jugendamt anzeigen?. Nein, ihr wollt nicht das Jugendamt anzeigen. Ihr wollt den Sachbearbeiter oder die Jugendamtsmitarbeiter die euer Kind mitgenommen und verschleppt haben anzeigen, die zeigt ihr an wegen Kindesentführung, die haben das getan, jeder ist für sein Handeln selbst verantwortlich. Die Staatsanwaltschaft muss anfangen Eure Anzeige zu bearbeiten. Ihr macht die Anzeige, nehmt die Kopie mit und fragt nach zwei Tagen nach einem Aktenzeichen, bis ihr das habt. Danach werdet ihr alle 1-2 Wochen eine Sachstandsanfrage stellen. Das ist ein dreizeiliges  Kurzschreiben: ?Hiermit stelle ich als Anzeigenerstatter eine Sachstandanfrage?. Damit die auch arbeiten, denen muss man auf die Finger hauen, von alleine werden die nicht gegen Jugendamtsmitarbeiter ermitteln. Irgendwann wird die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren einstellen. Jetzt denken die meisten Eltern, oh ? ich habe ja eh keine Chance. Falsch. Jetzt wird Beschwerde an die Generalstaatsanwaltschaft gemacht, die werden im Regelfall das auch einstellen, das ist aber noch lange nicht das Ende. Jetzt würde man eine Klageerzwingung beim OLG oder in Berlin beim Kammergericht machen. D. h. ihr müsst dort hin und es ist dort Anwaltszwang. Laut Gesetz ist dort Anwaltszwang, laut Artikel 6 Europäische Menschenrechtskonvention gibt es keinen Anwaltszwang. Den Anwaltszwang könnt ihr umgehen, indem ihr direkt zum OLG geht, wieder zur Rechtsantragsstelle und einen Antrag auf Klageerzwingung stellt, und indem was sie aufnimmt, sagt ihr an, dass ihr Euch auf, ihr beruft Euch auf § 78 Abs. 3 ZPO, wichtig ist dass ihr nicht sagt gemäß § sondern analog zu, weil ihr natürlich laut StPO Strafprozessordnung beantragen müsstet, aber ihr sagt, Anwaltszwang gilt dann nicht, wenn ihr das vor dem erkennenden Richter oder dem Urkundsbeamten machen könnt. Also könnt ihr das dort zu Protokoll geben. Trotzdem wird das OLG das ablehnen, damit geht ihr dann wieder zum Bundesverfassungsgericht, macht Beschwerde, dabei dürft ihr nicht den Fehler machen, und sagen ihr wollt und sagen, dass da jemand bestraft wird. Ihr schreibt rein, Euer Interesse ist nicht die Bestrafung irgendeines Täters, sondern die Beendigung des immer noch stattfindenden Verbrechens, das heißt euer Kind wurde verschleppt und ihr wollt, dass dieses Verbrechen beendet wird, darauf habt ihr einen Anspruch. Auf die Bestrafung eines anderen nicht aber auf die Beendigung eines Verbrechens und das solltet ihr durchziehen. Also, Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft, wenn die das einstellt, macht ihr eine Beschwerde bei der Generalstaatsanwaltschaft und wenn die das ebenfalls einstellt, macht ihr eine Klageerzwingung beim OLG oder in Berlin beim Kammergericht. Wenn das dort abgelehnt wird, macht ihr die Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde, dass das Kind verschleppt wurde, jeder hat ein Recht auf Freiheit seiner Familie, die Familie steht unter dem Schutz der staatlichen Gemeinschaft usw. auf die §§ könnt ihr Euch berufen oder Artikel, dass ihr das durchsetzt und fordert. Das ist der zweite Weg neben dem ersten zivilrechtlichen Weg. Das ist der zivilrechtliche Weg im Eilverfahren in dem einstweiligen Anordnungsverfahren, das ist FAMFG, das ist das erste was ihr machen müsst, und parallel dazu anzeigen, wenn Euch das Kind weggenommen worden ist. Sich nicht auf den Anwalt verlassen. Um Euer Kind kämpfen, könnt ihr nur selber, der Anwalt, der führt eine Kanzlei und muss wirtschaftlich denken, der muss seine Kanzlei bezahlen, seine Miete bezahlen, seine Angestellten bezahlen, es muss immerzu Geld fließen. Wenn ihr selber arbeitet, um Euer Kind freizukriegen, ihr selber die §§ durchwühlt und euch das nicht gefallen lasst, dann ist der Lohn die Freiheit Eurer Kinder und nicht irgendwelches Geld. Ich persönlich hab meine eigene Firma gehabt, Aber was nützen mir Haus, Firma, Geld, wenn mein Kind in Gefangenschaft lebt, das war mir alles egal, ich wollte nur noch mein Kind holen, und das ist der Weg. Und das ist der Weg. Und nicht vergessen, nicht das Jugendamt anzeigen, sondern jeden einzelnen Mitarbeiter, egal ob die Richter, wenn ihr der Meinung seid, das Gericht tut Euch Unrecht, zeigt auch die Richter an, auch das habe ich gemacht, jeden einzelnen Richter, vom Amtsgericht bis zum OLG habe ich jeden einzelnen Richter angezeigt und immer weiter hoch gemacht, nur das hilft Euch letzten Endes Eure Kinder zurückzuholen - und die Veröffentlichung ? nicht vergessen. Unsere Tochter ist wieder frei. Die Richterin hat am Ende gesagt ?Sie haben ja recht, aber wie sie das gemacht haben? Daraufhin hat eine Anwältin die mit in dem Raum war gesagt, ?aber das hat ihm doch gerade erst sein Kind zurückgebracht?, -?Wie? ?Diese Art und Weise?. Wehrt Euch! Schlafende Hunde soll man nicht wecken. Bittet niemals das Jugendamt um Hilfe! Ihr bringt Eure Familie in größte Gefahr! Hier hat einer alles gegeben, um sei...